Die Fraktion der FWG Idstein möchte, dass die künftigen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse künftig per Livestream von den Idsteiner Bürger*innen verfolgt werden können. Gleiches soll auch bei Interesse der Ortsbeiräte für deren Sitzungen gelten.
„Durch Corona ist die Teilnahmemöglichkeit von Besuchern stark eingeschränkt worden“, so Andreas Ott, der Fraktionsvorsitzende der Idsteiner Freien Wählergemeinschaft.
Die letzten Sitzungen der Ausschüsse und Stadtverordnetenversammlung haben gezeigt, dass von Seiten der Stadt die technischen Voraussetzungen für eine Liveübertragung zwischenzeitlich verbessert wurden.
„Durch eine Liveübertragung entsteht aus unserer Sicht eine bessere Transparenz zu den politischen Entscheidungen und es wird Raum für größere Bürgerbeteiligung geschaffen“ so Ott weiter. Dies gilt vor allem für die Bürger*innen aus den Stadtteilen, da die Stadtverordnetenversammlungen sehr häufig bis in die späten Abendstunden andauern. Die Hessische Gemeindeordnung (HGO) lässt nach entsprechenden Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung eine Liveübertragung grundsätzlich zu.
Konkret fragt die FWG Idstein an, ob aktuell die technischen Voraussetzungen für eine Livestream Übertragung der Stadtverordnetenversammlung, Ortsbeiratssitzungen und der Ausschüsse gegeben sind bzw. was dazu noch erforderlich ist. Falls diese aktuell nicht vorliegen, bis wann dies möglich sein könnte. Dabei sind die Ortsbeiräte zu befragen, ob daran grundsätzlich jeweils Interesse besteht.
Darüber hinaus soll berichtet werden, ob Livestreamübertragungen „nur“ über Ton oder in Ton- und Bildversion möglich sind und was hierbei die Vor- und Nachteile sind. Ebenso wird um Antwort gebeten, welche Kosten hierfür jeweils einzuplanen sind, oder ob dies im Haushaltsbudget 2021 bereits möglich ist.
In anderen hessischen Kommunen gibt es bereits entsprechende Livestreams der Stadtverordnetenversammlungen. Dazu wird um Erfahrungswerte aus Frankfurt, Maintal und Kronberg gebeten. „Wir erhoffen dadurch ein größeres Interesse der Idsteiner Bevölkerung an den politischen Entscheidungsprozessen zu erreichen und sind davon überzeugt, dass dies zur Stärkung unserer Demokratie und der Verbesserung des politischen Miteinanders beiträgt“, so Ott abschließend.
